„Phantasie ist wichtiger als Wissen,
denn Wissen ist begrenzt.“
Albert Einstein
September 2024
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 4 KR 450/21:
Auch fortdauernd pflegerische Betreuung mit Schmerztherapie kann stationäre Behandlungsbedürftigkeit begründen
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/176579
Sozialgericht Wiesbaden Az. S 18 KR 143/21:
Verlängerte vollstationäre Krankenhausbehandlung bestand durch medizinisches Erfordernis
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/176553
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 10 KR 7/22 KH:
Als Nebendiagnose kodierte Komplikation zeigt nicht regelhaften Verlauf einer ambulanten Operation auch ohne explizite medizinische Begründung bereits an.
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/176537
August 2024
Bundessozialgericht Az. B 1 KR 12/23 R:
Keine separate Vergütung einer Erstuntersuchung / Passus im Landeskrankenhausgesetz Hamburgs ist nicht mit Bundesrecht vereinbar
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/2024_06_25_B_01_KR_12_23_R.html
Mai 2024
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 16 KR 485/22:
Nach DKR D012i 2015 bedeute obligate Resistenzkodierung (hier: U80.-), dass diese Kodes bei jedem Vorliegen zwingend zu verschlüsseln sind
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/175749
Sozialgericht Marburg Az. S 13 KR 337/19:
Krankenhaus müsse ergänzende Angaben für die Prüfung der intensivmedizinischen Komplexbehandlung beibringen
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175812
April 2024
Februar 2024
Sozialgericht München Az. S 44 KR 1602/17:
Bei verspäteter Einleitung eines Prüfverfahrens und vorheriger Erfüllung der Obliegenheiten muss das Krankenhaus nicht mehr mitwirken.
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175328
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 16 KR 292/21:
Plankrankenhaus mit Abteilung für Kinder- und Jugendmedizin hat nicht automatisch auch einen Versorgungsauftrag für Kinder- und Jugendpsychiatrie / AEB-Vereinbarungen individueller Entgelte setzten kongruenten Versorgungsauftrag voraus.
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175286
Dezember 2023
November 2023
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 16 KR 86/21 KH:
Unzureichende Dokumentation führt zur Aberkennung des OPS 8-550.1 (frührehabilitative geriatrische Komplexbehandlung)
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174686
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 16 KR 140/20:
Krankenkasse hat einen Erstattungsanspruch für die Leistungsvergütung im Zeitraum vor Aussetzen der Mindestmengenregelung für Knie-TEPs gegenüber dem Krankenhaus mit zu geringer Fallzahl
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
Oktober 2023
Landessozialgericht Freistaat Thüringen Az. L 2 KR 8/22:
Durchführung einer Nierenersatztherapie durch in den eigenen Räumlichkeiten arbeitende rechtlich selbständige Dialysepraxis erfüllt nicht die Mindestvoraussetzungen der aufwendigen intensivmedizinischen Komplexbehandlung (“im eigenen Klinikum”)
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174446
Landessozialgericht Baden-Württemberg Az. L 5 KR 3335/22:
Fehlende diagnostische und therapeutische Dichte bei nicht immobilem Patienten sprechen für ambulante Behandlungsmöglichkeit
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174441
Sozialgericht Nürnberg Az. S 2 KR 326/22:
Bestehender Vergütungsanspruch aus unbestrittener Forderung, da keine wirksame Aufrechnung vorliege
Die Urteilsbegründung finden Sie unter:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2023-N-25710