News

„Phantasie ist wichtiger als Wissen,

denn Wissen ist begrenzt.“

Albert Einstein

September 2024


Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 4 KR 450/21:


Auch fortdauernd pflegerische Betreuung mit Schmerztherapie kann stationäre Behandlungsbedürftigkeit begründen

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/176579



Sozialgericht Wiesbaden Az. S 18 KR 143/21:

Verlängerte vollstationäre Krankenhausbehandlung bestand durch medizinisches Erfordernis

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/176553

 

 

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 10 KR 7/22 KH:

 

Als Nebendiagnose kodierte Komplikation zeigt nicht regelhaften Verlauf einer ambulanten Operation auch ohne explizite medizinische Begründung bereits an.

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/176537

 

August 2024


Bundessozialgericht Az. B 1 KR 12/23 R:

Keine separate Vergütung einer Erstuntersuchung / Passus im Landeskrankenhausgesetz Hamburgs ist nicht mit Bundesrecht vereinbar

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/2024_06_25_B_01_KR_12_23_R.html

Mai 2024


Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 16 KR 485/22:

Nach DKR D012i 2015 bedeute obligate Resistenzkodierung (hier: U80.-), dass diese Kodes bei jedem Vorliegen zwingend zu verschlüsseln sind

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/index.php/node/175749

 

 

Sozialgericht Marburg Az. S 13 KR 337/19:

Krankenhaus müsse ergänzende Angaben für die Prüfung der intensivmedizinischen Komplexbehandlung beibringen

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175812

 

April 2024


 

Februar 2024


Sozialgericht München Az. S 44 KR 1602/17:

Bei verspäteter Einleitung eines Prüfverfahrens und vorheriger Erfüllung der Obliegenheiten muss das Krankenhaus nicht mehr mitwirken.

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175328

 

 

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Az. L 16 KR 292/21:

 

Plankrankenhaus mit Abteilung für Kinder- und Jugendmedizin hat nicht automatisch auch einen Versorgungsauftrag für Kinder- und Jugendpsychiatrie / AEB-Vereinbarungen individueller Entgelte setzten kongruenten Versorgungsauftrag voraus.

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/175286

 

Dezember 2023


November 2023


Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 16 KR 86/21 KH:

Unzureichende Dokumentation führt zur Aberkennung des OPS 8-550.1 (frührehabilitative geriatrische Komplexbehandlung)

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174686

 

 

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az. L 16 KR 140/20:

Krankenkasse hat einen Erstattungsanspruch für die Leistungsvergütung im Zeitraum vor Aussetzen der Mindestmengenregelung für Knie-TEPs gegenüber dem Krankenhaus mit zu geringer Fallzahl

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174650

Oktober 2023


Landessozialgericht Freistaat Thüringen Az. L 2 KR 8/22:

Durchführung einer Nierenersatztherapie durch in den eigenen Räumlichkeiten arbeitende rechtlich selbständige Dialysepraxis erfüllt nicht die Mindestvoraussetzungen der aufwendigen intensivmedizinischen Komplexbehandlung (“im eigenen Klinikum”)

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174446

 

 

Landessozialgericht Baden-Württemberg Az. L 5 KR 3335/22:

Fehlende diagnostische und therapeutische Dichte bei nicht immobilem Patienten sprechen für ambulante Behandlungsmöglichkeit

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.sozialgerichtsbarkeit.de/node/174441

 

 

Sozialgericht Nürnberg Az. S 2 KR 326/22:

Bestehender Vergütungsanspruch aus unbestrittener Forderung, da keine wirksame Aufrechnung vorliege

 

Die Urteilsbegründung finden Sie unter:

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2023-N-25710